Netzzensur in Deutschland

Viele Internetnutzer oder fleißige Nachrichtengucker/Zeitungsleser werden es bestimmt mitbekommen haben. In Deutschland ist ein sogenannter “Pornofilter” für Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt geplant.
Ein aktueller Artikel dazu von Spiegel-Online bringt die aktuelle Lage gut rüber und wiegt Vor- und Nachteile eines solchen Gesetzesentwurfs ab. Nachzulesen gibt es ihn hier:

“Internetsperren – Politik, Populismus und Kinderporno – Artikel vom 06. Mai 2009″

Meiner Meinung nach begibt man sich mit diesem Entwurf auf dünnes Eis. Selbstverständlich finde ich den Ansatz gut und richtig, dass man im Internet vor Kinderpornografie schützen möchte. Aber genau da liegt auch schon die Krux an der Sache. Der Aufruf der Seiten wird – in Deutschland – unterbunden. Durch Sperrlisten, die beim BKA liegen.
Und jeder, der dieses tolle Stopp-Schild dann in seinem Browserfenster sieht, ist automatisch gespeichert und wird unter Verdacht gestellt, kinderpornografisches Material aufgerufen zu haben. Doch muss das noch nicht mal mit Absicht passiert sein. In einer SPAM-Email oder Werbung auf Webseiten wie Pop-ups sind Links auf externe Seiten für den Benutzer nicht sichtbar vorhanden. Nun klickt man aus Versehen auf ein Pop-up oder einen vermeintlich sicheren Link und landet doch auf einer gesperrten Seite. Schwupps, ist man beim BKA identifizierbar gespeichert als potentieller Pädophiler. Ist das wirklich der richtige Weg frage ich da mich?

Aber mit dieser Methode ist die Gefahr nicht gebannt, sie wird uns nur ausgeblendet; sie liegt immer noch auf den Servern in beispielsweise Europa oder den USA. Die Kinderpornografie wird also weder bekämpft noch unschädlich gemacht. Es wäre eigentlich viel sinnvoller, sich hinter die Betreiber solcher Seiten zu klemmen und damit den Abruf von pornografischen Inhalten komplett zu unterbinden.

Außerdem ist in diesem Entwurf nicht geregelt, wie genau diese Sperrlisten verwaltet, geprüft und vorallem überwacht werden. Es wäre damit sehr verlockend für bestimmte Industriezweige, nicht gewollte Webseiten zu unterbinden (man denke zum Beispiel nur an die Musik- und Filmindustrie).
Das alles käme einer Zensur gleich, wie sie eigentlich im deutschen Grundgesetz verboten ist (Recht auf Informationsfreiheit ohne Zensur). Diese Zensur wird in China in hohem Maße durchgeführt, um dem chinesischem Volk nur das im Internet zu zeigen, was die Regierung für richtig hält und alles andere auszublenden.

Es ist (meiner Meinung nach) mal wieder typisch deutsche Politik, dass man an den falschen Stellen ansetzt und Gesetze auf Gedeih und Verderb rausbringen möchte, damit man bei den nächsten Wahlen die Gunst der potentiellen Wähler gewonnen hat.

(Mit meiner hier kundgegebenen Meinung möchte ich niemanden verletzen oder zu nahe treten, aber ich will anregen, dass Leute bei schwierigen Sachverhalten nicht alles hinnehmen, was Politiker oder einschlägige Medien ihnen vorlegen. Viel mehr sollte man das Ganze aus mehreren Perspektiven betrachten und sich näher informieren, Recherche betreiben und Grundwissen aneignen. Dann kann man sich besser eine eigene Meinung bilden. Danke fürs Lesen!)